Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
Adriana Müggler's kleintierli.ch (im Folgenden kleintierli.ch) - Allgemeine Geschäftsbedingungen/e-commerce (Schweiz)
(Fassung vom 24.03.2012)
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und kleintierli.ch bei e-commerce gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschäftsbedingungen von kleintierli.ch für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben.
1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services
2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/e-commerce (Schweiz)
3. gesetzliche Regelung.
Soweit der Kunde Produkte per e-commerce auf Grundlage des Katalogs der kleintierli.ch bestellt, gelten ausschliesslich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen / e-commerce (Schweiz) der kleintierli.ch.
2. Teilnehmer
kleintierli.ch schliesst Verträge ab,
a) mit handlungsfähigen, d.h. urteilsfähigen und mündigen natürlichen Personen; sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz in der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit der Antrag zum Vertragsabschluss eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von kleintierli.ch angenommen wurde, ist kleintierli.ch berechtigt, binnen einer angemessenen Frist gegenüber diesem nicht akzeptierten Teilnehmer den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
3. Vertragsgegenstand
kleintierli.ch liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Annahme des Angebots zum Vertragsabschluss. Sollte kleintierli.ch nachträglich erkennen, dass sich ein Fehler bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird kleintierli.ch den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist kleintierli.ch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4. Vertragsabschluss/Rückgabegarantie
4.1 Der Vertrag über einen angebotenen Gegenstand oder eine Dienstleistung kommt ohne ausdrückliche Erklärung gegenüber dem Kunden bereits mit der Annahme des Angebots zum Vertragsabschluss durch kleintierli.ch zustande (Art. 6 des Obligationenrechts). kleintierli.ch wird dem Kunden die Annahme des Angebots zum Vertragsabschluss entweder alsbald per e-mail unter der von ihm angegebenen e-mail-Adresse bestätigen oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot der Dienstleistung.
4.2 Die Rückgabegarantie gilt nicht für solche besonderen Services von kleintierli.ch, in deren besonderen Geschäftsbedingungen eine Rückgabegarantie nicht eingeräumt wird.
4.3 Sollte kleintierli.ch nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei kleintierli.ch verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann kleintierli.ch entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder liefern oder vom Vertrag zurücktreten. Akzeptiert der Kunde die Ersatzlieferung nicht, kann er sie auf Kosten von kleintierli.ch zurücksenden. Bereits erhaltene Zahlungen wird kleintierli.ch umgehend nach einem Rücktritt eines Vertragsteils erstatten bzw. nach Rücksendung einer abgelehnten Ersatzware.
5. Lieferung
5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.
Tiere werden grundsätzlich nicht versendet. Diese müssen immer persönlich abgeholt werden.
In Ausnahmefällen werden die Tiere persönlich abgeliefert.
5.2 Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird kleintierli.ch für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert.
6. Preis
6.1 Der Kunde hat den jeweils ausgewiesenen Betrag in CHF zu bezahlen. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, etc.
6.2 Alle Preise verstehen sich exclusiv der eventuellen Swico Gebühren.
6.3 Die auf der Homepage angegebenen Preise gelten nur für Bestellungen im e-commerce.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 kleintierli.ch behält sich das Eigentum an aller Ware, die von kleintierli.ch an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit kleintierli.ch im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware in dem Zeitpunkt auf kleintierli.ch übergeht, in dem der Kunde die Austauschlieferung erhält.
7.2 Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise im Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, so ist der Kunde nicht mehr berechtigt über die Ware zu verfügen. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Fall, bei allen Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums von kleintierli.ch erforderlich sind, mitzuwirken. Der Kunde ist insbesondere damit einverstanden, dass ein Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister eingetragen wird. Zu diesem Zwecke verpflichtet er sich bereits heute, eine entsprechende schriftliche Erklärung zu Händen des Registerführers auf erstes Verlangen von kleintierli.ch abzugeben.
8. Garantie
8.1 kleintierli.ch gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt ausser Acht.
8.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang. Im Falle einer Abweichung hat der Kunde kleintierli.ch umgehend eine Mängelrüge zu senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Im Übrigen hat kleintierli.ch zunächst das Recht, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten (Wandelung).
8.3 Die Produkte werden von kleintierli.ch in einwandfreiem Zustand sorgfältig verpackt und durch die Schweizer Post versandt. Ein allfälliger Versandschaden muss innerhalb von 8 Tagen nach Zustellung bei der nächstgelegenen Poststelle gemeldet werden, dies kann nicht über die Internetplattform der Post erfolgen.
8.4 Die Dauer der Garantie auf die 'technischen' Artikel beträgt 2 Jahre ab Rechnungsstellung.
Sollte ein Tier innerhalb 2 Wochen nach Kaufdatum auf natürliche Weise zu Tode kommen, so kann der Käufer das Geld zurückverlangen, oder aber ein gleichwertiges Tier aussuchen.
8.5 kleintierli.ch haftet für zugesicherte Eigenschaften, soweit diese entweder im Katalog oder in der Homepage ausdrücklich als zugesichert oder als "Garantie" gekennzeichnet sind.
8.6 kleintierli.ch übernimmt eine Garantie bezogen auf die einzelnen bei kleintierli.ch bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn, es wird dies ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.
8.7 kleintierli.ch übernimmt keine Garantie für Verschleissteile sowie für Mängel, die auf unsachgemässe Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind.
9. Haftung
9.1 Ausser beim Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, bei arglistiger Täuschung und bei der Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten, haften kleintierli.ch, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Soweit einer solchen Haftungsbegrenzung nicht zwingendes Recht entgegensteht, haftet kleintierli.ch zudem in jedem Fall ausschliesslich für unmittelbare Schäden; d.h. der Kunde hat in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstandenen sind, wie namentlich Schäden durch Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verluste von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren Schäden. Bei Verzug hat der Kunde das Recht, alternativ zum Schadenersatz vom Vertrag zurückzutreten.
9.2 Vorbehalten bleibt eine allfällige Haftung von kleintierli.ch aufgrund anwendbarer Produktehaftpflichtbestimmungen.
9.3 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von kleintierli.ch, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
10. Datenschutz
10.1 kleintierli.ch gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt sowie zur internen Marktforschung und zu eigenen Marketingzwecken verwendet. kleintierli.ch wird Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von kleintierli.ch nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden Email an kleintierli.ch zu widersprechen. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
10.2 kleintierli.ch wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 10.1 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
11. Rechtswahl
11.1 Sämtliche Beziehungen zwischen kleintierli.ch und dem Kunden, einschliesslich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Auslegung derselben, sind nach schweizerischem Recht zu beurteilen. Die Anwendung des Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1988 ist ausgeschlossen.
11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
12. Verschiedenes
12.1 Der Ort der Erfüllungen der Verpflichtungen beider Parteien befindet sich in 8512 Thundorf/TG, Schweiz, wo auch der Kunde bei kleintierli.ch in Thundorf Sonderdomizil wählt.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
12.3 Alle Streitigkeiten, welche sich aufgrund der Geschäftsbeziehung zwischen kleintierli.ch und dem Kunden, einschliesslich solcher, die sich aufgrund der Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, sind ausschliesslich durch die zuständigen ordentlichen Gerichte von Thundorf, Schweiz, unter Vorbehalt der Weiterziehung an das Schweizerische Bundesgericht, zu beurteilen. kleintierli.ch behält sich indessen das Recht vor, den Kunden bei den Gerichten seines Domizils oder bei jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.